Text Resize

-A +A

Die Lage ist ernst: Straf- und Bußgeldkatalog

Die Lage ist ernst: Straf- und Bußgeldkatalog Zur Umsetzung des Kontaktverbots hat die Landesregierung einen Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz. Damit sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden.

Ministerpräsident Armin Laschet: „Die Lage ist ernst. Es geht um Leben und Tod. Das strenge Kontaktverbot wird sicher helfen, das Ansteckungsrisiko schnell zu reduzieren. Die allermeisten Menschen halten sich zum Glück an die Regeln und zeigen sich solidarisch. Wir müssen nicht die Vernünftigen überwachen, sondern die Unvernünftigen bestrafen. Und zwar konsequent und hart. Die Signale müssen ankommen. Null Toleranz gilt auch gegenüber Rechtsbrechern im Kampf gegen das Corona-Virus.“

REUL: DAS SIND HARTE STRAFEN

Die Lage ist ernst: Straf- und Bußgeldkatalog Der Katalog enthält eine Übersicht, welche Verstöße als Straftaten und welche als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden sind. Strafbar machen sich demnach beispielsweise Rückkehrer aus Risikogebieten, die vorsätzlich oder fahrlässig gegen Betretungsverbote, etwa in Altenheimen, verstoßen. Als Straftat gelten ebenso Ansammlungen in der Öffentlichkeit, bei denen mehr als zehn Personen zusammenkommen. Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen das Verbot verstößt, öffentliche Veranstaltungen oder Versammlungen durchzuführen, macht sich ebenfalls strafbar. Ebenso aufgeführt sind Ordnungswidrigkeiten und die dazugehörigen Bußgelder.

Innenminister Herbert Reul: „Das sind harte Strafen. Aber wer nicht hören will, muss eben zahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen. Es geht hier schließlich nicht um eine Kleinigkeit, sondern um die Gesundheit und das Leben von Millionen Menschen. Die Ordnungsämter und die Polizei werden die Maßnahmen mit Augenmaß, aber mit aller notwendigen Härte durchsetzen.“

PICKNICK IN DER ÖFFENTLİCHKEIT: 250 EURO

Die Lage ist ernst: Straf- und Bußgeldkatalog Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit. Dafür werden 250 Euro Bußgeld verhängt. Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen. Wer gegen ein Besuchsverbot, zum Beispiel in einem Altenheim oder Krankenhaus verstößt, muss 200 Euro Bußgeld bezahlen. Die Sätze gelten für einen Erstverstoß. In besonders schweren Fällen werden sie verdoppelt. Bei Wiederholungsfällen können bis zu 25.000 Euro Bußgeld verhangen werden.

Muhabirce/Abb. Land NRW-DÜSSELDORF
 

 

MAGAZİN& KÜLTÜR

Zor zamanlar- Tarkan
Friday, 03.04.2020
Ünlü sanatçı Tarkan, dünyayı kısa sürede etkisine alan koronavirüs ile ilgili düşüncelerini instagram hesabından yaptığı bir paylaşımla duyurdu. Binlerce beğeni ve yorum alan paylaşım şöyle: Zor...

MEKANLAR&LOCATIONS

Düğün sektörüne eylülde VİVA geliyor
Friday, 27.03.2020
Almanya'nın Duisburg kentinde yaşayan Kürşad ve Atilla Koca kardeşler ile iş insanı İbrahim Aydın, Neukirchen-Vluyn şehrinde 10 bin metrekare alana kurulu bir düğün salonu hizmete açmaya hazırlanıyor...

TOPLUM- GESELLSCHAFT

Yalnız değilsin- Yardım telefonları
Saturday, 04.04.2020
Almanya Federal Sağlık Bakanlığı, Koronavirüs dolayısıyla insanların eve kapandığı şu günlerde, vatandaşların acil durumlarda arayabileceği yardım numaralarını duyurdu. Yardıma ihtiyaç duyulduğunda,...

BİLİM & TEKNİK

YEMEK KÖŞESİ- KÖSTLICHKEITEN

Özellikle çocuklar doğru ekmekle doğru şekilde beslenmeli
Friday, 22.02.2019
Ankara'da 12 yıldır ekmek sektöründe bulunan Mine Ataman (40), Anadolu'da ekmeklerin ekşi maya ve uzun fermantasyonlarla yapıldığını söyleyerek, "Ekşi maya ve uzun fermantasyonla ekmek yaptığımızda...

DERNEKLER- VEREINE

Korona günlerinde faydalı projeler
Tuesday, 31.03.2020
Herkesin neredeyse eve kapandığı, tüm Sivil Toplum Kuruluşların (STK) faaliyetlerini durdurduğu bir dönemde Essen ve çevresinde faaliyet gösteren Ruhr Veliler Birliği sıradışı ve yaratıcı fikirler...